Eintragung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke abgelehnt KI-Titel
Gemeinschaftsmarke · Markenrecht · Graphisches Zeichen · Eignung zur Kennzeichnung · HABM
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
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