EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 15

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Advance Magazine Publishers, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE – Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal – Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Europarecht Aufgehoben

Tenor

Tenor

1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2008 (Sache R 328/2003-2) wird aufgehoben.

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

3. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Advance Magazine Publishers, Inc.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Juni 2008 (Sache R 328/2003-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der J. Capela & Irmãos, Lda und der Advance Magazine Publishers, Inc.

Angaben zur Rechtssache

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