Beschluss der Kommission, mit dem eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden
Europarecht Antrag zurückgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2011
Gericht der Europäischen Union
8 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
Grundsteuer der Unternehmen im Vereinigten Königreich · Entscheidung, mit der festgestellt wird, dass die in Rede … · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Topcom · Ältere Gemeinschafts- und Beneluxwortmarken TOPCOM · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE · Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal · Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke · Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt …
Europarecht Aufgehoben
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente über den Bau einer Industrieanlage in einem nach … · Aus einem Mitgliedstaat stammende Dokumente · Widerspruch des Mitgliedstaats
Europarecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftsbildmarke PINE TREE · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 50 Abs. 1 Buchst. a und Art. 55 Abs. 1 Buchst. a der …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Ersetzung der angefochtenen Handlung während des Verfahrens · Weigerung, die Anträge anzupassen
Europarecht Erledigt/eingestellt