Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die ein Fusionskontrollverfahren betreffen · Entscheidung der Kommission · Verweigerter Zugang zu Dokumenten
Europarecht Antrag zurückgewiesen
EuGH-Entscheidungen im Januar 2011
Europäischer Gerichtshof
21 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Besteuerungsgrundlage · Vereinfachungsmaßnahmen · Tabakwaren · Steuerbanderolen
Europarecht
Konsortium · Öffentliche Aufträge · Verhandlungsverfahren · Dienstleistungen der IT-Beratung und -Entwicklung
Europarecht Rechtsmittel
Verordnung (EG) Nr. 1136/2006 · Bestimmung der Dumpingspanne · Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis · Verordnung (EG) Nr. 384/96
Europarecht Rechtsmittel
Richtlinie 98/71/EG · Rechtlicher Schutz von Mustern und Modellen · Art. 17 · Verpflichtung der Kumulierung des Schutzes von Mustern und …
Europarecht
Freier Dienstleistungsverkehr · Nichterstattung der Kosten von in anderen Mitgliedstaaten … · Nationale Regelung, die nicht die Übernahme in Form einer … · Nationale Regelung, die die Übernahme von Leistungen der …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Art. 52 Abs. 2 Buchst. a · Gemeinschaftswortmarke ELIO FIORUCCI · Antrag auf Nichtigerklärung, der auf ein Namensrecht gemäß … · Kontrolle der vom Gericht vorgenommenen Auslegung und …
Europarecht Rechtsmittel
Umweltsteuer, die bei der erstmaligen Zulassung von … · Steuerliche Neutralität in Bezug auf eingeführte …
Europarecht
Art. 12 EG · Wohnsitz- oder Sitzerfordernis · Verwaltungsstrafrechtliche Sanktionen
Europarecht
Verschlechterung der natürlichen Lebensräume
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Kautschukchemikalien-Sektor · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Unternehmensgruppe · Gesamtschuldnerische Haftung einer Muttergesellschaft für …
Europarecht Aufgehoben
Übergang von Unternehmen · Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer · Begriff ‚Übergang‘ · Reinigungstätigkeiten
Europarecht
Europarecht
Art. 4, 28 und 31 des Abkommens über die Schaffung des … · Steuerrecht · Voraussetzungen für die Befreiung von der Grunderwerbsteuer … · Befreiung nur für im Inland ansässige Personen und für zum …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Sozialpolitik · Art. 155 Abs. 2 AEUV · Richtlinie 1999/70/EG · Paragraf 8 der Rahmenvereinbarung über befristete …
Europarecht
Art. 52 Buchst. a und Art. 56 Abs. 1 Buchst. b und g · Ort des steuerbaren Umsatzes · Steuerliche Anknüpfung · Entwicklung, Vermietung und Aufbau von Messeständen
Europarecht
Fehlende Unterscheidungskraft · Marke, die aus einem Werbeslogan besteht und deren Elemente … · Bildzeichen BEST BUY
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflegekasse
Europarecht
Vertretung der Europäischen Gemeinschaften vor den … · Der Kommission verliehene Zuständigkeiten · Übertragung der Vertretungsbefugnisse auf andere Organe der … · Voraussetzungen
Europarecht
Bescheinigung über die tatsächlich gezahlte … · Vermeidung der Doppelbesteuerung von Dividenden · Steuergutschrift bei von inländischen Gesellschaften … · Erforderliche Nachweise über die anrechenbare ausländische …
Europarecht
Richtlinie 96/29/Euratom · Unterbliebener Erlass von Maßnahmen der Kommission gegen …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen