Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PPT · Ältere nationale Bildmarke PPTV · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2011
Gericht der Europäischen Union
21 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Maßnahmen des Vereinigten Königreichs in Bezug auf die … · Fußballeuropameisterschaft · Beschluss, mit dem die Maßnahmen für mit dem … · Begründung
Europarecht Klage abgewiesen
Ausgleich der zusätzlichen Herstellungskosten bestimmter … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fumus boni iuris
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Friboi · Ältere nationale Wortmarke FRIBO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Maßnahmen des Vereinigten Königreichs in Bezug auf die … · Fußballweltmeisterschaft · Beschluss, mit dem die Maßnahmen für mit dem … · Begründung
Europarecht Klage abgewiesen
Verteidigungsrechte · Begründungspflicht · Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung · Art. 15 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 4 und 5 der Verordnung (EG) …
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT · Ältere nationale Wortmarke LOFT · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Vorhaben eines satellitengestützten Geo-Informationssystems · Antrag auf Bestätigung der Tragweite einer Entscheidung … · Antwort der Kommission · Unanfechtbare Handlung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Maßnahmen des Königreichs Belgien in Bezug auf die … · Fußballweltmeisterschaft · Beschluss, mit dem die Maßnahmen für mit dem … · Begründung
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke F 1-LIVE · Ältere Gemeinschaftsbildmarke, ältere nationale Wortmarken … · Zurückweisung des Widerspruchs durch die Beschwerdekammer · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Klage abgewiesen
Rückforderung von Zulagen, die zur Erstattung der Kosten … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem … · Ältere Gemeinschaftswortmarke NORMA · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALPHAREN · Ältere nationale Wortmarken ALPHA D3 · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL … · Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN · Relatives Eintragungshindernis · Fehlende Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 … · Bloß bestätigende Entscheidung
Europarecht Klage abgewiesen
Von den italienischen Behörden geplante Änderung einer von … · Entscheidung, die die Unvereinbarkeit der Beihilferegelung …
Europarecht Klage abgewiesen
Von den italienischen Behörden geplante Änderung einer von … · Entscheidung, die die Unvereinbarkeit der Beihilferegelung …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer … · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Veröffentlichung in drei Amtssprachen · Art. 12 EG und 290 EG · Art. 82 der Beschäftigungsbedingungen für sonstige … · Verordnung Nr. 1
Europarecht Aufgehoben
Spanischer Markt für den Kauf und die Erstverarbeitung von … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise und Aufteilung des Marktes · Geldbußen
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Oyster Cosmetics · Ältere Gemeinschaftsbildmarke Kadus oystra AUTO STOP … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen