EuG-Entscheidungen im März 2011

Veröffentlichung in drei Amtssprachen · Information über die Stellenausschreibung · Veröffentlichung in allen Amtssprachen · Nichtigkeitsklage

Von der gemeinschaftlichen Finanzierung ausgeschlossene … · Landwirtschaftliche Kulturpflanzen · Besondere Maßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche …

Zwangsgeld · Zahlungsverlangen · Aufhebung der streitigen Regelung

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Dauer der Zuwiderhandlung

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Begründungspflicht

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Verteidigungsrechte · Beteiligung an der Zuwiderhandlung

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Linea Natura Natur hat … · Ältere Gemeinschaftsbildmarke natura selection · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Dauer der Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Von der gemeinschaftlichen Finanzierung ausgeschlossene … · Gemeinsame Marktorganisation für Zucker · Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1663/95 und Art. 11 … · Bewertung des Risikos eines finanziellen Schadens für den …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Vertrag LIEN 97-2011 · Antwort auf einen Erstantrag · Klagefrist

Kontrolle der Verwendung der Vergütungen · Zulagen für parlamentarische Assistenz · Ausgabenbelege · Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge

Finanzierung der Investitionen in den Bau der neuen Start … · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Nichtigkeitsklage · Kein Rechtsschutzinteresse

Gemeinschaftswortmarke AK 47 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der …

Gemeinschaftswortmarke AK 47 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der …

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Mitteilung über Zusammenarbeit

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Dauer der Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Einheitliche fortdauernde Zuwiderhandlung · Beteiligung an der Zuwiderhandlung

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Maßgeblicher Umsatz

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokument zu einem laufenden Gesetzgebungsverfahren · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Nichtigkeitsklage

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke CA · Ältere Gemeinschaftswortmarke und -bildmarke KA · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für … · Dreimonatsfrist · Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

Sammel- und Verwertungssystem für gebrauchte Verpackungen … · Sammel- und Sortiervereinbarungen, die … · Einzelfreistellung · Auflagen

Unzulässigkeit

Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GOLD MEISTER · Ältere nationale und Gemeinschaftswortmarke MEISTER · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Aufgabe eines Geschäftszweigs als Kompensationsleistung · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Berechnung der Frist für die Einreichung der … · Regel 70 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 · Bisherige Praxis des Amtes · Begriff des entschuldbaren Irrtums

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Dada & Co. kids · Ältere nationale Wortmarke DADA · Relatives Eintragungshindernis · Keine ernsthafte Benutzung der älteren Marke

Unzulässigkeit

Ausschreibungsverfahren · Ablehnung eines Angebots · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Verstoß gegen Formerfordernisse

Vertrag über den Bau eines mit einem solaren Klimasystem … · Nichterfüllung des Vertrags · Erstattung der geleisteten Vorschüsse · Verzugszinsen

Gemeinschaftswortmarke 5 HTP · Absolutes Eintragungshindernis · Üblich gewordene Zeichen oder Angaben · Art. 7 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Spanischer Markt für den Kauf und die Erstverarbeitung von … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise und Aufteilung des Marktes · Geldbußen

Globalzuschuss zur Förderung örtlicher Investitionen in … · Nichtigkeitsklage · Tatsächlich entstandene Ausgaben · Schiedsklausel

IT-Dienste und Benutzersupport für das System des Handels … · Ablehnung des Angebots · Zuschlagskriterien · Begründungspflicht

Globalzuschuss zur Förderung örtlicher Investitionen in … · Nichtigkeitsklage · Unmittelbare Betroffenheit · Unzulässigkeit

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Verteidigungsrechte · Begründungspflicht

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Wirkungen innerhalb des Gemeinsamen Marktes

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Wirkungen innerhalb des Gemeinsamen Marktes

Entscheidung der Kommission, mit der eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fumus boni iuris

Offensichtliche Unzulässigkeit

Offensichtliche Unzulässigkeit