Kollusion · Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 · Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen … · Entzug eines zu Unrecht erlangten Vorteils
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im April 2011
Gericht der Europäischen Union
32 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom April 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
Erstattung gezahlter Beträge · Entscheidung der Kommission, die Einziehung im Wege der … · Rechtsgrundlage · Unterschiedliche Rechtsordnungen
Europarecht Klage abgewiesen
Entscheidung, mit der die finanzielle Beteiligung gekürzt … · Begründungspflicht · Art. 23 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 1 und 2 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Tila March · Ältere nationale Bildmarke CARMEN MARCH · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Markt für die Erbringung von Acquiring-Dienstleistungen für … · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG … · Einschränkung des Wettbewerbs · Potenzieller Wettbewerber
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ACNO FOCUS · Ältere nationale Wortmarke FOCUS · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Ermittlung der Dumpingspanne · Asymmetrische Berechnungsmethode · Unterschiedliche Struktur der Ausfuhrpreise je nach … · Dumpingspanne, die durch symmetrische Berechnungsmethoden …
Europarecht Klage abgewiesen
Verteilung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen … · Verordnung (EG) Nr. 983/2008 · Programm zur Bewilligung von Mitteln, die den … · Beschaffung auf dem Markt
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke FIRST DEFENSE AEROSOL … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Durchführung eines Urteils, mit dem eine Entscheidung einer …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BINGO SHOWALL · Ältere Gemeinschaftsbildmarke SHOW BALL · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PUERTA DE LABASTIDA · Ältere nationale Wortmarke CASTILLO DE LABASTIDA · Ältere Gemeinschaftswortmarken CASTILLO LABASTIDA · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TORO DE PIEDRA · Ältere Gemeinschaftsbildmarke D. ORIGEN TORO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss der Kommission, mit dem eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Frühwarnsystem (FWS) zur Identifikation des mit einem … · Untersuchung des OLAF zur Abwicklung eines öffentlichen … · Entscheidungen über einen Antrag auf Eingabe der … · Streitgegenstand
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gemeinschaftswortmarke ALDER CAPITAL · Ältere Benelux-Wortmarken Halder und Halder Investments · Ältere internationale Wortmarke Halder · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis -Fehlende … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Bildmarke, die einen mit gestrichelten Linien umsäumten … · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
Zahlung einer Geldbuße · Bankbürgschaft · Antrag auf einstweilige Anordnung (Verzicht auf Stellung …
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke T TUMESA TUBOS DEL … · Ältere nationale Wortmarke und ältere internationale … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke U.S. POLO ASSN. · Ältere Gemeinschafts- und nationale Wortmarke POLO-POLO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis -Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke COMIT · Ältere nationale Bildmarke Comet · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
Kein Fall höherer Gewalt · Kein entschuldbarer Irrtum · Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen