EuG-Entscheidungen im Mai 2011

Absolutes Eintragungshindernis · Nachahmung eines staatlichen Hoheitszeichens im … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BAHIANAS LAS ORIGINALES · Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente über die Kostenelemente, die sich aus den … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen eines …

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ancotel · Ältere Gemeinschaftsbildmarke ACOTEL · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar erklärte Regelung · Übergangsmaßnahme · Ausschluss bestimmter Unternehmen · Grundsatz des Vertrauensschutzes

Entwicklung eines neuen Energieversorgungssystems für die … · Verfahrensmissbrauch · Missachtung von Formerfordernissen · Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E-PLEX · Ältere nationale Wortmarke EPILEX · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SpS space of sound · Ältere nationale Bildmarken und Gemeinschaftsbildmarken … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

Beschluss 2010/45/EU · Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der … · Nicht anfechtbare Handlung · Rein bestätigende Handlung

Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Dokumente, die Teil des Schriftverkehrs im Rahmen der … · Zugangsverweigerung · Ausnahme zum Schutz des Entscheidungsprozesses

Entscheidung 2009/95/EG · Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der … · Einbeziehung eines Abschnitts der Hoheitsgewässer von … · Teilweise Nichtigerklärung

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Unzulässigkeit

Offensichtliche Unzuständigkeit · Unzulässigkeit

Schadensersatzklage · Verjährung · Unzulässigkeit

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Luftverkehrssektor · Ausschließliche Nutzung des Terminals 2 des Flughafens … · Untätigkeitsklage

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PEPEQUILLO · Ältere nationale und Gemeinschaftswort- und -bildmarken … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Relatives Eintragungshindernis

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AIR FORCE · Ältere Gemeinschaftsbildmarken, nationale Bildmarken und … · Relative Eintragungshindernisse · Keine Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke McKENZIE · Ältere Gemeinschaftsbild- und -wortmarken McKINLEY · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke KIOWA · Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke POLO SANTA MARIA · Ältere Benelux-Bildmarke in Form der Silhouette eines … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Natriumchloratmarkt · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG und Art. … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Verteidigungsrechte

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 66 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009

Einziehung öffentlicher Forderungen · Entscheidung, mit der die Beihilfen für mit dem Gemeinsamen … · Nichtigkeitsklage · Klageinteresse

Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft und beschreibender Charakter · Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Art. 7 Abs. 3 der …

Natriumchloratmarkt · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG und Art. … · Zulässigkeit · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Gemeinschaftswortmarke ATLAS · Ältere Benelux-Bildmarke atlasair · Formerfordernisse · Einreichung einer Beschwerdebegründung

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke REDTUBE · Ältere nicht eingetragene nationale Marke Redtube · Nicht fristgemäße Zahlung der Widerspruchsgebühr · Entscheidung, mit der der Widerspruch für nicht erhoben …

Durchführung der Aktion ‚European Music Roadwork‘ · Nichterfüllung des Vertrags · Rückzahlung eines Teils der Vorschüsse · Teilweise Unzulässigkeit der Klage

Rückzahlbare Vorschüsse · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Anpassung der Anträge · Verteidigungsrechte

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FLACO · Ältere nationale Wortmarke FLACO · Relatives Eintragungshindernis · Identität der Waren

Antrag auf einstweilige Anordnungen · Teilweise Unzulässigkeit · Keine Dringlichkeit

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke G · Ältere nationale und Gemeinschaftsbildmarke G · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke OLYMP · Ältere nationale Bildmarke OLIMPO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Gemeinschaftswortmarke Olymp · Ältere nationale Bildmarke OLIMPO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Gemeinschaftsbildmarke esf école du ski français · Absolute Eintragungshindernisse · Hoheitszeichen eines Staates · Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Cheapflights · Ältere nationale Bildmarke CheapFlights · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Cheapflights mit … · Ältere nationale Bildmarke CheapFlights · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke APETITO · Ältere Gemeinschaftswortmarke apetito · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr