EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 4

Widerspruch gegen Markenanmeldung für Spa-Produkte KI-Titel

Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die L’Oréal SA trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 18. Oktober 2006 (Sache R 415/2005-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa SA/NV, und der L’Oréal SA

Angaben zur Rechtssache

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