Gliederung
Tenor Gründe Zitierte Stellen
Keine Stelle ausgewählt Verzeichnis › Gerichte › BVerfG › 2018 › Dezember 2018 › 2 BvC 12/18 BVerfG Zweiter Senat Beschluss 20.12.2018 2 BvC 12/18
Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde unter Hinweis auf das Berichterstatterschreiben Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Tenor Die Wahlprüfungsbeschwerde wird verworfen.
Gründe 1 Der Wahlprüfungsbeschwerde bleibt aus den in dem Schreiben des Berichterstatters vom 5. November 2018 genannten Gründen der Erfolg versagt. Gemäß § 24 Satz 2 BVerfGG wird von einer weiteren Begründung abgesehen.
Gericht Bundesverfassungsgericht Datum 20.12.2018 Az. 2 BvC 12/18 Gebiet Verfassungsrecht Tenor Wahlprüfungsbeschwerde verworfen Normen § 24 BVerfGG ECLI:DE:BVerfG:2018:cs20181220.2bvc001218
Zitieren PDF
Zitiert in 0 Entscheidungen
Quelle: Rechtsinformationsportal des Bundes (NeuRIS) · Hinweise