Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EcoPerfect
Leifheit AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EcoPerfect – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Leifheit AG trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 31. März 2011 (Sache R 1658/2010-1) über die Anmeldung des Wortzeichens EcoPerfect als Gemeinschaftsmarke