EuG Dritte Kammer Urteil zitiert von 8

Widerspruch gegen Markenanmeldung für Computerprodukte KI-Titel

Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Apple Computer, Inc. trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 27. April 2005 (Sache R 416/2004-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der TKS-Teknosoft SA und der Apple Computer, Inc.

Angaben zur Rechtssache

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