BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Wiedergutmachung eines durch Straftaten entstandenen …
BGH VI. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
BGH 2. Strafsenat Beschluss
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH X. Zivilsenat Urteil
Patentrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Wertes der …
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit des Erlasses einer Zwischenverfügung durch …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Wiedergabegerät
Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Konkurrenzverhältnis bei Besitz verschiedener …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Berufsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Insolvenzrecht – Antrag verworfen
BGH I. Zivilsenat Beschluss
Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen eines … · Werbung mit vergleichenden Vorher-Nachher- Bildern
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Gegenseitigkeit · Drittschadensliquidation · Aufrechnungsverbot für unpfändbaren Teil von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bequemer Kauf auf Rechnung II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Voraussetzungen eines Berufsverbots
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen