BPatG-Entscheidungen im September 2025

Bundespatentgericht

12 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss 30.09.2025

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 25.09.2025 LS

fehlende Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr im Hinblick auf das …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 25.09.2025

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 8. Senat Urteil 24.09.2025

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 4. Senat Urteil 24.09.2025

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 3. Senat Urteil 16.09.2025 LS

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 16.09.2025 LS

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 10.09.2025

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 09.09.2025 LS

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 08.09.2025

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 14. Senat Beschluss 08.09.2025 zitiert von 1

Marken- und Patentrecht

BPatG 4. Senat Urteil 01.09.2025

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt