Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Oktober 2025
Bundespatentgericht
10 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibungsgeeignete Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen