BPatG-Entscheidungen im November 2025

Bundespatentgericht

9 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hollywood Crime"

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "blue phone"

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Schlafsinn (Wort-/Bildmarke)“ · frist- und formgerechter Wiedereinsetzungsantrag · Verhinderung ohne Verschulden hinsichtlich der … · Glaubhaftmachung durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen