BSG-Entscheidungen im November 2025

Bundessozialgericht

23 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom November 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

fehlendes elektronisches Empfangsbekenntnis seitens der … · Verfahrensfehler · Sach- statt Prozessurteil · Geltendmachung der Verfristung der Berufungseinlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Erwachsenendreirad "Easy Rider" · zumutbare Erschließung des Nahbereichs der Wohnung mit … · Teilhabeorientierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Beitragsbemessung in der Sozialversicherung

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis · Hilfsmittel mit mehreren Funktionen für eine Indikation · Erforderlichkeit des Vorliegens der Aufnahmevoraussetzungen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apothekenvergütung

Abgabe von Rezepturarzneimitteln · Apothekeneinkaufspreis der kleinsten für die Zubereitung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Entsperrung eines Planungsbereiches · kein Wegfall der Beschränkungen für Inhaber von … · Unterschied zu Job-Sharing-Zulassungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen