Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Zeichenähnlichkeit · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im August 2024
Bundespatentgericht
11 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
weitgehende Waren-/Dienstleistungsidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Anschlussbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt