teilweise gedankliche Verbindung · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und … · keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im September 2024
Bundespatentgericht
3 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Wortmarke · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft des … · schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben