Marken- und Patentrecht
BPatG-Entscheidungen im Oktober 2024
Bundespatentgericht
14 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
„Engelsflügel (Bildzeichen)“ · entgegenstehendes Urheberrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Krug“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Glas“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen