Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im November 2024
Bundespatentgericht
13 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
„Sw Sophienwald (Wort-/Bildmarke)“ · kein Freihaltebedürfnis · zum Kostenantrag
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„U.S. GRAND POLO EQUIPMENT & APPAREL“ · Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Erklärung des … · kein fehlendes Verschulden
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
freihaltebedürftige unmittelbar beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen