BSG-Entscheidungen im November 2024

Bundessozialgericht

25 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom November 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Wohneigentum · Kosten für Einbau und Betrieb einer im Eigentum des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage · Einspeisevergütung · kein Vermögen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · verspätete Übermittlung des Urteils an die Geschäftsstelle · Fünfmonatsfrist · Unterscheidung zwischen Übergabedatum und Ausfertigungsdatum

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

überlanges Gerichtsverfahren · Beginn der Gesamtverfahrensdauer nach Trennung von Verfahren · Verfahrensbegriff des § 198 Abs 6 Nr 1 GVG · Maßgeblichkeit des geltend gemachten Anspruchs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · Divergenzrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Aufnahme eines Versicherten nach einer am … · Verlegungsabschlag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · Erörterungsverfahren nach § 17c Abs 2b KHG · keine Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Entscheidungsgründe · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Krankenhausbehandlung in einem anderen EU-Mitgliedstaat · besonderes Leistungsangebot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalzahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanfechtungsklage

zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialversicherungsrechtlicher Status – Honorarlehrkraft

Volkshochschule · Vereinbarung über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Untätigkeitsklage auf Bescheidung der vorgerichtlichen … · besondere Sachnähe zur Sozialgerichtsbarkeit · Abgrenzung zu Justizverwaltungsakten in der ordentlichen … · Möglichkeit der Verweisung eines isolierten PKH-Verfahrens

Sozialrecht Aufgehoben