Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2024
Bundespatentgericht
21 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erinnerung gegen Beschluss der Markenstelle des DPMA gilt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
überwiegend fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen