BSG-Entscheidungen im Juni 2024

Bundessozialgericht

36 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juni 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufsichtsklage

Zulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Aufsichtsrecht · Überschreitung des Aufgabenbereichs eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 17
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Impfangebot des Arbeitgebers · Freiwilligkeit · übliche Impfreaktion kein Gesundheitsschaden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Wohngruppenzuschlag · gemeinschaftlich beauftragte Person · haushaltsangehöriges Familienmitglied, das zugleich … · Erfordernis einer hinreichenden Objektivierung klar …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund gem § 547 Nr 6 ZPO · Berufungsurteil ohne Entscheidungsgründe · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 · Tod des Versicherten · gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft · Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · intensivmedizinische Behandlung · Erfordernis der Behandlungsleitung durch Facharzt mit … · persönliche Anwesenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 11
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit eines Arztes für die Hessische … · ambulante Behandlung von Flüchtlingen · Durchführung von Erstuntersuchungen und Beurteilung von … · Infektionsschutz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · Bezifferung des Klageanspruchs · konkret benannte Verzögerungsmonate · Beschränkung des Streitgegenstands

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Übermittlung elektronischer Dokumente an das … · Zugangsvereitelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Beanstandungsschwerpunkt fehlerhafte Anwendung des … · Abschluss der Wirtschaftlichkeitsprüfung · sachlich-rechnerische Richtigstellung durch Kassenärztliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · gedrängte und nachvollziehbare Darlegung des der … · Bezeichnung einer Divergenz · Entscheidungserheblichkeit der behaupteten Abweichung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – Arzneikostenregress

Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln zulasten der GKV … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Rezepturarzneimittel · arzneimittelrechtlich nur Herstellungserlaubnis

Sozialrecht Beschwerde verworfen