BSG-Entscheidungen im August 2025

Bundessozialgericht

18 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom August 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

Kodierung · intensivmedizinische Komplexbehandlung · Intensivstation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 2

Kodierung von Beatmungsstunden aufgrund maschineller … · Überwachung und Behandlung zumindest einer weiteren für das … · kein zwingendes Erfordernis einer intensivstationären …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss

kein Anspruch auf Präimplantationsdiagnostik nach …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einsatz eines Unterschriftenstempels · Verletzung der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung · kein bloßer Formfehler · kein unverhältnismäßiger Eingriff in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss

Mengensteuerungsmaßnahmen in Honorarverteilungsmaßstab · Zulässigkeit trotz Bindung des Laborarztes an den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

keine Klärungsfähigkeit bei Unzulässigkeit der Klage · Darlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit einer allgemeinen … · Unzumutbarkeit einer inzidenten Prüfung der Normgültigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Kosten eines vor der Reparatur der Sicherheitsschaltung der …

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Entscheidungserheblichkeit · substantiierte Darlegung der Möglichkeit des Klageerfolgs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss

Rüge der fehlerhaften Gerichtsbesetzung · Unzulässigkeit einer Behauptung ins Blaue hinein · gerichtsinterne Vorgänge der Geschäftsverteilung · Darlegung von Aufklärungsbemühungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen