BSG-Entscheidungen im Mai 2026

Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss

Abrechnungsprüfung · nicht fristgerechte Übermittlung der vom MDK angeforderten … · Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Präklusion

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege

Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler

keine allgemeine Überprüfung der Richtigkeit im Einzelfall

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · schuldhaftes Fristversäumnis · Irrtum über den Vertretungszwang · unmissverständliche Rechtsmittelbelehrung

Verfahrensmangel · Verwerfung der erneuten Berufung gegen einen … · Entscheidung über die erste Berufung durch Urteil nach …

Postulationsfähigkeit · Rechtsbeistand · Mitgliedschaft in einer Rechtsanwaltskammer

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen · Erläuterung des schriftlichen Gutachtens