hier: Auslieferung eines türkischen Staatsangehörigen in … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im Mai 2026
Bundesverfassungsgericht
7 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
unzureichende Darlegung einer Verletzung der Berufsfreiheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sondervotum zum Ergebnis
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eingriff in Berufsfreiheit gerechtfertigt · Differenzierung zwischen homöopathischen und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
hier: Stärkungspaktgesetz NRW · mangelnde Darlegung einer unzureichenden …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
UN-Behindertenrechtskonvention begründet keine mit der … · Verletzung von Art 3 Abs 3 S 2 GG nicht substantiiert … · ERVV soll grds Barrierefreiheit gewährleisten
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen