Pendelverkehr in Italien und Europa · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Entscheidung, den Auftrag an einen anderen Bieter zu … · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2013
Gericht der Europäischen Union
8 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte
Europarecht Für nichtig erklärt
Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Verarbeitung von Zitrusfrüchten, Baumwolle, Rindfleisch und … · Finanzaudit · Schlüsselkontrollen
Europarecht Klage abgewiesen
Mitglied des Europäischen Parlaments · Beschluss, die Immunität aufzuheben · Tätigkeit ohne Zusammenhang mit dem Amt eines Abgeordneten · Verfahren zur Aufhebung der Immunität
Europarecht Erledigt/eingestellt
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BELLRAM · Ältere nationale Wortmarke und ältere nationale Bildmarken … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Entscheidung über die Einstellung des Beschwerdeverfahrens · Nichtigkeitsklage · Anfechtbare Handlung · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Unterstützung des integrierten operationellen … · Art. 39 Abs. 3 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 · Dreimonatsfrist · Richtlinie 93/36/EWG
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen