Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrichtung, deren Anteile zu 100 % von einer Einrichtung … · Einrede der Rechtswidrigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Gericht der Europäischen Union
3 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrichtung, deren Anteile zu 100 % von einer Einrichtung … · Einrede der Rechtswidrigkeit
Ältere nationale und ältere internationale Bildmarke MEDINET · Inanspruchnahme des Zeitrangs der älteren nationalen und … · Ältere farbige Marken und angemeldete Gemeinschaftsmarke … · Fehlende Übereinstimmung der Zeichen
Antrag auf Überprüfung vor Auslaufen der Maßnahmen · Antrag auf Interimsüberprüfung · Zulässigkeit · Normalwert