Gemeinschaftswortmarke ultrafilter international · Absolutes Eintragungshindernis · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Rechtsmissbrauch
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im Mai 2013
Gericht der Europäischen Union
13 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Beihilfe im Sektor Obst und Gemüse · Nichtigkeitsklage · Unmittelbare Betroffenheit · Zulässigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Vorhaben, die die Wasserversorgung für Siedlungen im … · Teilweise Streichung der finanziellen Beteiligung · Öffentliche Bau- und Dienstleistungsaufträge · Begriff des ‚Bauwerks‘
Europarecht Klage abgewiesen
Anwaltshonorar · Vertretung eines Organs durch einen Anwalt · Erstattungsfähige Kosten
Europarecht
Nichtaufnahme in die Reserveliste · Rechtsmittelfrist · Verspätung · Nichtvorliegen eines Zufalls oder eines Falles höherer …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Art. 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Schadensersatzklage
Europarecht Für nichtig erklärt
Europäischer Markt für Marineschläuche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise, Aufteilung des Marktes und … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Europäischer Markt für Marineschläuche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise, Aufteilung des Marktes und … · Begriff der dauernden oder fortgesetzten Zuwiderhandlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Europäischer Markt für Marineschläuche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise, Aufteilung des Marktes und … · Begriff der dauernden oder fortgesetzten Zuwiderhandlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Weigerung der Kommission, die von den deutschen Behörden … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung · Zulässigkeit · Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung … · Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhnes · Relatives Eintragungshindernis · Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
Europarecht Aufgehoben
Gemeinschaftsbildmarke makro · Firma macros consult GmbH · Vor der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erworbenes … · Nach deutschem Recht geschützte nicht eingetragene Zeichen
Europarecht Klage abgewiesen