Entscheidung, die Ausgaben für den Kauf von zwei … · Art. 296 EG · Richtlinie 93/36/EWG · Berechtigtes Vertrauen
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Juni 2013
Gericht der Europäischen Union
11 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juni 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Weltmarkt für Aluminiumfluorid · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist
Europarecht Klage abgewiesen
Weltmarkt für Aluminiumfluorid · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise und Aufteilung der Märkte · Nachweis der Zuwiderhandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Rechnungsabschluss · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Übermäßige Verzögerung bei der von der Kommission … · Art. 32 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente über die Verhandlungen zwischen der Europäischen … · Zugangsverweigerung · Ausnahme betreffend den Schutz des öffentlichen Interesses …
Europarecht Klage abgewiesen
EGFL und ELER · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Im Rahmen der Maßnahme POSEI getätigte Ausgaben …
Europarecht Für nichtig erklärt
Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das Uhrenzifferblätter … · Nicht eingetragene ältere Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Neuheit
Europarecht Klage abgewiesen
Nichtigkeitsklage · Rechtsakt mit Verordnungscharakter, der … · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Nacherhebung von Eingangsabgaben · Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben · Art. 220 Abs. 2 Buchst. b und Art. 236 der Verordnung (EWG) …
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BETWIN · Ältere Gemeinschaftsbildmarke b’Twin · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben