Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Dezember 2016
Gericht der Europäischen Union
8 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Dezember 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Nacherhebung von Einfuhrabgaben · Antrag auf Nichterhebung von Einfuhrabgaben · Art. 220 Abs. 2 Buchst. b und Art. 236 der Verordnung (EWG) … · Recht auf eine gute Verwaltung im Rahmen des Art. 872a der …
Europarecht Klage abgewiesen
Nacherhebung von Einfuhrabgaben · Antrag auf Nichterhebung von Einfuhrabgaben · Art. 220 Abs. 2 Buchst. b und Art. 236 der Verordnung (EWG) … · Im Amtsblatt veröffentlichter Hinweis für Einführer
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Europäischer Markt für Standardumschläge nach Katalog und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 … · Koordinierung der Verkaufspreise und Aufteilung der Kunden · Vergleichsverfahren
Europarecht Für nichtig erklärt
Leiharbeitnehmer · Begrenzung der Höchstdauer der Leistungserbringung eines … · Nichtigkeitsklage · Anfechtbare Handlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Wortmarke FONTOLIVA · Ältere nationale Wortmarke FUENOLIVA · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Verordnung (EG) Nr. 881/2002 · Einfrieren der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen einer … · Aufnahme des Namens der betreffenden Person in die Liste in …
Europarecht