Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Beschränkungen der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Natürliche Person, die die Ukraine gefährdende oder …
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im November 2016
Gericht der Europäischen Union
5 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Bildmarke, die ein Muster aus sich kreuzenden Wellenlinien … · Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
Aufeinanderfolgende befristete Dienstverträge · Antrag auf Entschädigung · Offensichtliche Unzuständigkeit · Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Verträge über die Projekte ULTRA, CINeSPACE und IMPROVE · Teilweise Umdeutung der Klage · Beschluss, der einen vollstreckbaren Titel darstellt · Art. 299 AEUV
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht