Pressemitteilung · Begriff ‚internationale Übereinkunft‘ · Ermittlung des Urhebers der Handlung · Tragweite der Handlung
Europarecht Nichtigkeitsklage
EuG-Entscheidungen im Februar 2017
Gericht der Europäischen Union
19 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Pressemitteilung · Begriff ‚internationale Übereinkunft‘ · Ermittlung des Urhebers der Handlung · Tragweite der Handlung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Pressemitteilung · Begriff ‚internationale Übereinkunft‘ · Ermittlung des Urhebers der Handlung · Tragweite der Handlung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verjährung · Zulässigkeit · Art. 47 der Charta der Grundrechte · Angemessene Entscheidungsfrist
Europarecht
Vorschriften der EFSA über die ANS · Entscheidung, die Abordnung nicht zu verlängern · Zugang zu Dokumenten · Verordnung (EG) Nr. 1049/2001
Europarecht
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrede der Rechtswidrigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Entscheidung, mit der der Widerspruch mangels Nachweises … · Regel 19 Abs. 2 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 · Abhilfe
Europarecht Klage abgewiesen
Flächenbezogene Maßnahmen · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Pauschale finanzielle Berichtigungen · Art. 52 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
Europarecht Für nichtig erklärt
Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, die … · Ältere Geschmacksmuster · Einrede der Rechtswidrigkeit · Art. 1d der Verordnung (EG) Nr. 216/96
Europarecht Klage abgewiesen
Nichtigerklärung der älteren Bildmarke, auf die sich die … · Erledigung
Europarecht Erledigt/eingestellt
Unionswortmarke Cystus · Teilweise Verfallserklärung · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Keine ernsthafte Benutzung der Marke
Europarecht Klage abgewiesen
Beförderung · Beförderungsverfahren 2011 · Entscheidung, den Rechtsmittelführer nicht nach … · Abweisung der Klage, nach Zurückverweisung durch das …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern in der Form von Bechern
Begriff der ‚zur Reproduktion geeigneten Wiedergabe‘ · Ungenauigkeit der Wiedergabe in Bezug auf den beanspruchten … · Ablehnung der Mängelbehebung · Verweigerung der Zuerkennung eines Anmeldetags
Europarecht Klage abgewiesen
Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionswortmarke Premeno · Ältere nationale Wortmarke Pramino · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Unionswortmarke TOSCORO · Ältere geschützte geografische Angabe ‚Toscano‘ · Absolutes Eintragungshindernis · Art. 142 der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Klage abgewiesen
Angemessene Dauer des Gerichtsverfahrens · Umstände der jeweiligen Rechtssache · In dem Rechtsstreit auf dem Spiel stehende Interessen · Komplexität des Rechtsstreits
Europarecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit · Art. 47 der Charta der Grundrechte · Angemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens · Materieller Schaden
Europarecht