EGFL und ELER · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Verordnung (EG) Nr. 796/2004
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im März 2017
Gericht der Europäischen Union
13 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom März 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente eines Verfahrens zur Durchführung der … · Verweigerung des Zugangs · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Horizont 2020 · ERC-Förderung · Stillschweigende Ablehnung · Unzulässigkeit · Exekutivagentur
Europarecht
Aufgrund des Beitritts neuer Mitgliedstaaten zu treffende … · Betrag, der für nicht vom Markt genommene Überschussmengen … · Antrag auf Änderung einer bestandskräftigen Entscheidung … · Zurückweisung des Antrags
Europarecht Nichtigkeitsklage
Unionswortmarke Cryo-Save · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Ernsthafte Benutzung der Marke · Beweislast
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke The Specials · Ernsthafte Benutzung · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Zustimmung des Markeninhabers
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke APUS · Ältere nationale Wortmarke ABUS · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 139/2004 · Internationale Expressbeförderung von Kleinpaketen im EWR · Erwerb von TNT Express durch UPS · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für unvereinbar mit …
Europarecht Für nichtig erklärt
Beihilfen Frankreichs zugunsten der Société nationale … · Dienst von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse · Ausgleichszahlungen für einen den Basisdienst ergänzenden … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt …
Europarecht Klage abgewiesen