Form eines geflochtenen Käses · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im März 2020
Gericht der Europäischen Union
12 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom März 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Bericht über die Prüfung des Personalwesens der EACEA · Verweigerung des Zugangs · Ausnahmeregelung zum Schutz des Zwecks von Inspektions …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke SONANCE · Ältere nationale Wortmarke conlance · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Form eines geflochtenen Käses · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Form eines geflochtenen Käses · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Programm zur Unterstützung des Übergangs zu einer … · Ablehnung eines Teilnahmeantrags · Zulassungsvoraussetzungen · Unterschied beim erforderlichen Dienstalter, je nachdem, ob …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke KinGirls · Ältere deutsche Wortmarke King · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Bürgschaft · Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt … · Vorteil · Unternehmen in Schwierigkeiten
Europarecht Für nichtig erklärt
Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren mit … · Feststellung der Schädigung · Kumulative Beurteilung der Auswirkungen von Einführen aus … · Art. 3 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2016/1036
Europarecht Klage abgewiesen
Bürgschaft · Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt … · Mittelbarer Begünstigter · Zurechenbarkeit zum Staat
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionsbildmarke Jokers WILD Casino · Begründungspflicht · Art. 94 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 · Keine ernsthafte Benutzung der Marke
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU) 2018/120 · Maßnahmen für die Fischerei auf Wolfsbarsch (Dicentrarchus … · Nichtigkeitsklage einer Vereinigung · Art. 263 AEUV
Europarecht Klage abgewiesen