Anmeldung der Unionswortmarke CaraTour · Ältere Unionswortmarke Carado · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2020
Gericht der Europäischen Union
12 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Anmeldung der Unionswortmarke CaraTwo · Ältere Unionswortmarke Carado · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der … · Einfrieren von Geldern · Verlängerung der Aufnahme des Namens des Klägers in die … · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der … · Einfrieren von Geldern · Verlängerung der Aufnahme des Namens des Klägers in die … · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Ruhegehalt · Entscheidung zur Festsetzung der Ruhegehaltsansprüche · Ruhegehaltsabrechnungen · Anfechtungsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 … · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke charantea · Ältere Unionsbildmarke CHARITÉ · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Form einer Tasse · Unzulässigkeit der Beschwerde vor der Beschwerdekammer
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionsbildmarke charantea · Ältere Unionsbildmarke CHARITÉ · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke Fleximed · Ältere Unionswortmarke mediFLEX · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente der Kommission zur Auslegung einer Vorschrift des … · Von einem Dritten stammende Dokumente · Von einem Mitgliedstaat stammende Dokumente
Europarecht Für nichtig erklärt
Form eines Schnürsenkels · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen