Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Von Portugal getätigte Ausgaben · Art. 32 und 33 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 · Art. 54 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2020
Gericht der Europäischen Union
10 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Fangmöglichkeiten von Seespinnen im Bereich des Svalbard … · Verordnung (EU) 2017/127 · In der Union registrierte Schiffe mit Fischereigenehmigung · Festhaltung eines lettischen Schiffs
Europarecht Nichtigkeitsklage
Anmeldung der Unionswortmarke BROWNIE · Ältere nationale Wortmarken BROWNIES, BROWNIE, Brownies und … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Verwaltungsverfahren betreffend eine … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Zwecks von Inspektions …
Europarecht Klage abgewiesen
Auskunftsverlangen · Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Vom Europäischen Parlament erlassene Maßnahmen zur … · Fehlende Rechtsgrundlage · Haftung · Immaterieller Schaden
Europarecht Aufgehoben
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke ALTISPORT · Ältere internationale Wortmarke und ältere Unionswortmarke … · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Aufgehoben
Ökoinnovationsregelung · Verordnung (EG) Nr. 443/2009 · Durchführungsverordnung (EU) Nr. 725/2011 · Nicht anfechtbare Handlung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Maßnahme, die zum einen in der Herabsetzung der … · Beschluss, mit dem die Beihilfe teilweise für mit dem … · Begriff der Beihilfe · Vorteil
Europarecht Klage abgewiesen