Unionswortmarke CINKCIARZ · Absolute Eintragungshindernisse · Unterscheidungskraft · Kein beschreibender Charakter
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Dezember 2019
Gericht der Europäischen Union
17 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Dezember 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Verweigerung des Zutritts zu den Räumlichkeiten der … · Zuständigkeit des Urhebers des Rechtsakts
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionsbildmarke businessNavi · Ernsthafte Benutzung der Marke · Teilweiser Verfall · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Antrag auf Änderung der Genehmigungsbedingungen · Verfahren zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung · Anspruch auf rechtliches Gehör · Berechtigtes Vertrauen
Europarecht Klage abgewiesen
Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Ablaufzeiten, die zwischen mehreren Besuchen der nationalen … · Ankündigung von Vor-Ort-Kontrollen · Implizite Ankündigung
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionswortmarke Vita · Entscheidung, die nach Aufhebung einer früheren … · Art. 65 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. … · Rechtskraft
Europarecht Aufgehoben
Iloperidon · Ablehnender Beschluss der Kommission · Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Wissenschaftliche Nutzen-Risiko-Beurteilung eines …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss (EU) 2015/1889 zur Auflösung des … · Fehlerhaftes Vorverfahren · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Antrag auf Zuerkennung der den Beamten der Laufbahngruppe B … · Unzuständigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1023/2013 · Ab dem 1. Januar 2014 erhobene Solidaritätsabgabe · Aussetzung der Anwendung der Methode zur Aktualisierung der …
Europarecht
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Marke, die gegen die öffentliche Ordnung verstößt · Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EU) 2017/1001 · Art. 7 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU) 2018/1724 · Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu … · Stelle unterhalb der zentralstaatlichen Ebene · Klagebefugnis
Europarecht Nichtigkeitsklage
Endgültiger Antidumpingzoll · Durchführungsverordnung (EU) 2015/1429 · Art. 2 Abs. 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 … · Art. 2 Abs. 1 und 2 der Verordnung Nr. 1225/2009 (jetzt …
Europarecht Klage abgewiesen
Beurteilung · Ordnungsmäßigkeit des Beurteilungs- und des … · Verpflichtung des Berufungsbeurteilenden zur …
Europarecht Aufgehoben