Gericht der Europäischen Union
19 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Tätigkeiten im Bereich der drahtlosen Telekommunikation · Endkundenmarkt für mobile Telekommunikationsdienste · Vorleistungsmarkt für den Zugang und den Verbindungsaufbau … · Übernahme von Telefónica Europe durch Hutchison
Soziale Sicherheit · Art. 73 des Statuts · Gemeinsame Regelung zur Sicherung bei Unfällen und … · Art. 16
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend die Einhaltung oder Nichteinhaltung … · Verweigerung des Zugangs · Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. …
Nichterneuerung der Genehmigung zum Zweck des … · Begründungspflicht · Art. 41 Abs. 2 Buchst. c der Charta der Grundrechte · Offensichtlicher Beurteilungsfehler
Anmeldungen der Unionsbildmarken We IntelliGence the World … · Ältere Unionsbildmarken und ältere Bildmarken des … · Aussetzung des Verfahrens · Art. 71 Abs. 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625
Anmeldung der Unionsbildmarke AUREA BIOLABS · Ältere Unionswortmarke AUREA · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen … · Entscheidung der REA über die Ablehnung eines Vorschlags · Fehlerhafte Bestimmung der beklagten Partei · Teilweise Unzulässigkeit
Richtlinie (EU) 2019/692 · Einfügung des den Erlass von Entscheidungen über Ausnahmen … · Anwendung der Richtlinie 2009/73 auf Gasleitungen aus oder … · Beanstandung der Fristsetzung bis zum 24. Mai 2020 für die …
Von Italien zugunsten der sardischen Flughäfen gewährte … · Beschluss, mit dem die Beihilfe teilweise für mit dem … · Zurechenbarkeit an den Staat · Begünstigte
Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Unionswortmarke BIO-INSECT Shocker · Absolutes Eintragungshindernis · Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen · Art. 7 Abs. 1 Buchst. g der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Von Italien zugunsten der sardischen Flughäfen gewährte … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Zurechenbarkeit an den Staat · Begünstigte
Von Italien zugunsten der sardischen Flughäfen gewährte … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Zurechenbarkeit an den Staat · Rückforderung
Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …
Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Aus einem Werbeslogan bestehende Marke · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Anmeldung der Unionswortmarke Vogue Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
