Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Sprachliche Neuschöpfung
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im April 2021
Gericht der Europäischen Union
17 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom April 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Bedienstete auf Zeit · Ablehnung der Neueinstufung · Anfechtungsklage · Beschwerdefrist
Europarecht Aufgehoben
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke HB Harley Benton · Ältere Unionswortmarke HB · Älteres nationales Unternehmenskennzeichen
Europarecht Klage abgewiesen
Institutionelles Recht · Petitionsausschuss des Parlaments · Petition wegen Verstößen der spanischen Gerichte gegen das … · Entscheidung, die Petition für erledigt zu erklären
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke MONOPOLY · Absolutes Eintragungshindernis · Bösgläubigkeit · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Tatsachenprüfung
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke APO · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres internationales Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Kollision mit einem älteren Geschmacksmuster
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beschränkungen hinsichtlich der Einreise in oder der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Verringerung von Staub und Stickoxiden in den Einheiten B1 … · Ablehnung der Bewerbung · Antrag auf Nichtigerklärung in der Erwiderung · Neue Anträge
Europarecht Für nichtig erklärt
Von Schweden gewährte Beihilfe zugunsten eines … · Garantie · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Zusagen als Voraussetzung für die Vereinbarkeit der …
Europarecht Klage abgewiesen
Von Finnland gewährte Beihilfe zugunsten von Finnair im … · Staatliche Garantie in Verbindung mit einem Darlehen · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 139 Abs. 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 · Zeitlicher Anwendungsbereich eines nach Einreichung des … · Vertrauensschutz · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Von Dänemark gewährte Beihilfe zugunsten eines … · Garantie · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Zusagen als Voraussetzung für die Vereinbarkeit der …
Europarecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Sammelanmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern, die Turn- oder …
Prioritätsrecht · Art. 41 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 · Anmeldung nach dem Vertrag über die internationale … · Art. 4 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des …
Europarecht Aufgehoben
Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Teilweise Weigerung der EZB, Risikopositionen, die …
Europarecht Für nichtig erklärt
Verbänden einer Landesarbeitsgemeinschaft der … · Ablehnung einer Beschwerde · Beschluss, nach Abschluss der Vorprüfungsphase keine … · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen