Anmeldung der Unionswortmarke Breeze · Ältere Unionswortmarke Breeze · Relatives Eintragungshindernis · Vergleich der Waren
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Mai 2021
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Endgültiger Antidumpingzoll · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Vereinigung
Europarecht Klage abgewiesen
Staatliche Darlehensgarantie und nachrangiges staatliches … · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt …
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Beihilfe, die TAP von Portugal aufgrund der … · Staatliches Darlehen · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Rn. 22 der Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung …
Europarecht Für nichtig erklärt
Dem Flughafen Frankfurt-Hahn von Deutschland gewährte … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Nichtigkeitsklage · Eigenschaft als Beteiligter
Europarecht Für nichtig erklärt
Rekapitalisierungsmaßnahmen zur Unterstützung der für die … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen · Maßnahme zur Behebung einer beträchtlichen Störung im …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Steuervorbescheide (tax rulings · Staatliche Mittel · Vorteil
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass die Beihilfe mit … · Steuervorbescheid (tax ruling · Verrechnungspreise · Selektiver steuerlicher Vorteil
Europarecht Für nichtig erklärt
Handel mit militärisch besetzten Gebieten · Ablehnung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission · Art. 4 Abs. 2 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 211/2011
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolutes Eintragungshindernis · Marke, die gegen die öffentliche Ordnung verstößt · Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EU) 2017/1001 · Art. 7 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss der EMA, mit dem die Validierung des Antrags auf … · Früherer Beschluss der Kommission, mit dem festgestellt … · Dimethylfumarat nicht unter dieselbe umfassende Genehmigung … · Einrede der Rechtswidrigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Ausgleichsleistung für die Erfüllung der … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Berechnung der Ausgleichsleistung · Net-avoided-cost-Methode
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionswortmarke GOBI · Ältere Unionsbildmarke COBI · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen