Unionswortmarke Хозяин · Ältere nationale Bildmarke хозяюшка · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2022
Gericht der Europäischen Union
18 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Märkte für internationale Expressbeförderung von … · Zusammenschluss · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigerklärung des Beschlusses durch ein Urteil des …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke COD E · X · Ältere nationale Wortmarke und ältere nationale Bildmarke … · Ältere internationale Bildmarke Cody’s
Europarecht Aufgehoben
Einstellung · Auswahlverfahren EPSO/AD/380/19 · Entscheidung, mit der eine Verschiebung der Testtermine … · Für das Absolvieren einer Auswahlprüfung in einem …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke Хозяйка · Ältere nationale Bildmarke хозяюшка · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Markt der internationalen Expressversanddienstleistungen … · Zusammenschluss · Beschluss zur Feststellung der Unvereinbarkeit des … · Nichtigerklärung des Beschlusses durch ein Urteil des …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke HEITEC · Nichtberücksichtigung von Beweismitteln, die der … · Art. 95 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 · Keine ernsthafte Benutzung der Marke
Europarecht Klage abgewiesen
Umstrukturierung der griechischen Staatsschuld · Vereinbarung über den Tausch von Schuldtiteln allein … · Beteiligung des Privatsektors · Umschuldungsklauseln
Europarecht Klage abgewiesen
Nichterneuerung der Genehmigung · Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und Durchführungsverordnung … · Verteidigungsrechte · Verfahrensfehler
Europarecht Klage abgewiesen
Markt für Schienengüterverkehrsdienstleistungen · Beschluss, mit dem eine Beschwerde zurückgewiesen wird · Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 773/2004 · Angemessene Frist
Europarecht Für nichtig erklärt
Fehlendes Rechtsschutzinteresse · Keine unmittelbare Betroffenheit · Keine individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Unionswortmarke ultrafilter international · Antrag auf Umwandlung in eine Anmeldung für eine nationale … · Verfallsverfahren, das gegenstandslos geworden ist · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke WILD · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der …
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres nationales Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Fehlende Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Gasmärkte in Mittel- und Osteuropa · Beschluss, mit dem eine Beschwerde abgewiesen wird · Fehlendes Interesse der Union · Einwand staatlichen Handelns
Europarecht Für nichtig erklärt
Aufsicht über Kreditinstitute · Der EZB übertragene besondere Aufsichtsaufgaben · Beschluss über den Entzug der Zulassung eines … · Anklageerhebung gegen den Hauptaktionär in einem Drittland
Europarecht Klage abgewiesen
Gasmärkte in Mittel- und Osteuropa · Beschluss, mit dem die von einem Unternehmen angebotenen … · Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Angemessenheit der Verpflichtungszusagen angesichts der …
Europarecht Klage abgewiesen
Markt für Lkw-Bau · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen in Bezug … · ‚Hybrides‘, zeitlich gestuftes Verfahren
Europarecht Klage abgewiesen