Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Juli 2023
Gericht der Europäischen Union
14 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juli 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Internationaler Vertragsbediensteter beim … · Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik · Kündigung des Arbeitsvertrags nach dem Austritt des … · Zuständigkeit der Unionsgerichte
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Projekt ‚aDvanced sOcial enGineering And vulNerability … · Finanzhilfevereinbarung · Nichtigkeitsklage · Endgültiger Rechnungsprüfungsbericht
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke Sütat · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationale Umsetzungsmaßnahmen · Übergangsweise kostenlose Zuteilung von … · Beschluss, eine Anlage auszuschließen, die ausschließlich …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke aTmos · Ältere nationale Unternehmenskennzeichen aTmos Industrielle … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und Art. 8 Abs. 4 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Abschlussbericht des OLAF über seine Untersuchung zur … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahmeregelung zum Schutz des Entscheidungsprozesses
Europarecht Für nichtig erklärt
Geschützte Ursprungsbezeichnung · Anträge auf geschützte geografische Angaben ‚Jambon sec de … · Ältere geschützte Ursprungsbezeichnungen ‚Jambon sec de … · Prisuttu‘, ‚Lonzo de Corse
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen der Vereinigten Staaten gegen den Iran · Sekundärsanktionen, die natürliche oder juristische … · Verbot, solchen Rechtsvorschriften nachzukommen · Art. 5 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2271/96
Europarecht Klage abgewiesen
Weigerung des Präsidenten des Parlaments, einem Antrag auf … · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Vorrechte und Befreiungen · Entscheidung über die Aufhebung der parlamentarischen … · Art. 9 des Protokolls Nr. 7 über die Vorrechte und … · Zuständigkeit der Behörde, die den Antrag auf Aufhebung der …
Europarecht Klage abgewiesen
Endgültige Antidumpingzölle · Antrag auf eine Auslaufüberprüfung · Art. 11 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 · Art. 5 Abs. 3 und 9 der Verordnung 2016/1036
Europarecht Für nichtig erklärt
Form eines Behältnisses · Absolutes Eintragungshindernis · Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Einstellung · Einstellungsvertrag · Art. 2 Buchst. b der BSB · Ablehnung einer Bewerbung
Europarecht Aufgehoben