Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2025
Gericht der Europäischen Union
11 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Kapitalzuführungen zugunsten von Post Danmark · Beschluss, mit dem das Nichtvorliegen einer staatlichen … · Kapitalzuführungen zugunsten von PostNord · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Art. 65 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2016/679 · Verbindlicher Beschluss, mit dem einer federführenden … · Zuständigkeit des Europäischen Datenschutzausschusses
Europarecht
Bankenunion · Einheitlicher Mechanismus für die Abwicklung von … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2022 im …
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2022 im …
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2019 im …
Europarecht
Dienstbezüge · Auslandszulage · Versagung der Auslandszulage · Berechnung des Bezugszeitraums von fünf Jahren
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Entscheidungen über verbindliche Zollauskünfte · Verweigerung des Zugangs · Begriff „Dokument“
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands … · Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, für … · Aufnahme des Namens der Klägerin in die Listen und … · Recht auf Anhörung
Europarecht
Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung … · Verordnung (EU) 2018/1725 · Begriff der Übermittlung personenbezogener Daten an ein … · Übermittlung von Daten beim Besuch einer Website
Europarecht