Richtlinie 2008/118/EG · Art. 10 Abs. 2 und 4 der Richtlinie 2008/118 · Bei der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren … · Beförderung von Waren in einem Verfahren der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG-Entscheidungen im November 2025
Gericht der Europäischen Union
18 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Verordnungen (EWG) Nr. 2913/92 und (EU) Nr. 952/2013 · Verfahren der passiven Veredelung · Teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben · Überführung zur Ausfuhr bei einer nicht in der Bewilligung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerbefreiungen für andere Tätigkeiten · Vermittlung von Krediten · Kreditvermittlungstätigkeiten · Einstufung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 5 Abs. 3 · Art. 7 Abs. 1 · Ausgleichszahlungen für Fluggäste bei großer Verspätung von … · Befreiung von der Ausgleichspflicht
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Prüfung der Registrierungsdossiers auf Erfüllung der … · Anordnung weiterer Toxizitätsstudien · Art. 41 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 · Offensichtlicher Beurteilungsfehler
Europarecht
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Dauer der Verlängerung · Antrag auf interne Überprüfung
Europarecht
Anmeldung der Unionsbildmarke PlusQuam +PHARMA · Ältere nationale Wortmarke +PHARMA · Relative Eintragungshindernisse · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Aufsicht über Kreditinstitute · Richtlinie 2013/36/EU · Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 · Der Europäischen Zentralbank (EZB) übertragene besondere …
Europarecht
Benennung einer sehr großen Online-Plattform · Einrede der Rechtswidrigkeit · Zulässigkeit · Art. 33 Abs. 1 und 4 der Verordnung 2022/2065
Europarecht
Unionsbildmarke Lav · Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung … · Nachweis der ernsthaften Benutzung · Beweiswürdigung
Europarecht
Unionsbildmarke Làv · Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung … · Nachweis der ernsthaften Benutzung · Beweiswürdigung
Europarecht
Eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, das eine … · Nichtigkeitsgrund · Keine Einheitlichkeit des Geschmacksmusters · Art. 3 Buchst. a und Art. 25 Abs. 1 Buchst. a der …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente der EMA betreffend den Covid-19-mRNA-Impfstoff … · Bedingte Zulassung · Spezifische Auflagen
Europarecht
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe
Europarecht
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe
Europarecht
Antrag auf interne Überprüfung · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Zurückweisung des Antrags · Auf der Grundlage von Art. 122 Abs. 1 AEUV erlassener …
Europarecht
Antrag auf interne Überprüfung · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Zurückweisung des Antrags · Auf der Grundlage von Art. 122 Abs. 1 AEUV erlassener …
Europarecht
Unionsbildmarke VRIENDLY.ORG V VEGAN · Ältere internationale Registrierung der … · Relative Nichtigkeitsgründe · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen