EuG-Entscheidungen im Dezember 2025

Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Genehmigung für das Inverkehrbringen von Kostaive-Zapoméran · Antrag auf Aussetzung der Vollziehung · Fehlende Dringlichkeit

Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke Schöffel Ich bin raus. · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 · Rechtsmissbrauch

Kostenerstattungs- und Vergütungsregelung für die … · Änderung des zusätzlichen freiwilligen … · Bescheid über die Festsetzung der Ansprüche auf ein … · Einrede der Rechtswidrigkeit

Eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, das eine Lampe … · Ältere Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Keine Offenbarung älterer Geschmacksmuster

Eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, das eine Leuchte … · Ältere Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Keine Offenbarung älterer Geschmacksmuster

Internationale Registrierung, in der die Europäische Union … · Dreidimensionale Marke in Form eines Käses · Ältere nationale dreidimensionale Marken · Relatives Eintragungshindernis

Komponenten für Drehgestelle · Beschluss, mit dem eine Beschwerde abgewiesen wird · Verordnung (EU) Nr. 1302/2014 · Technische Spezifikation für die Interoperabilität des …

Restriktive Maßnahmen der Vereinigten Staaten gegen den Iran · Sekundärsanktionen, die natürliche oder juristische … · Verbot, solchen Rechtsakten nachzukommen · Art. 5 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2271/96

Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 der … · Begriff ‚Dienstleistungen gegen Entgelt‘ · Kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten · Vergütung für die öffentliche Wiedergabe geschützter …

Beschluss, Cyanamid nicht als alten Wirkstoff zur … · Verordnung (EU) Nr. 528/2012 · Übergangsmaßnahmen · Offensichtlicher Beurteilungsfehler

Gemeinsames Mehrwertsteuersystem · Art. 41 und 42 der Richtlinie 2006/112/EG · Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs von Gegenständen · Art. 141 Buchst. c der Richtlinie 2006/112