EuG-Entscheidungen im Januar 2026

Gericht der Europäischen Union

14 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

EuG Fünfte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern Urteil
Zollunion – Zollkodex der Union

Ein- und Ausfuhrverfahren · Zollkontingente · Ausschöpfung des Kontingents am ersten Tag seiner Eröffnung · Nichtaufnahme der Kontingentsnummer in den TARIC-Code

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Kammer für Vorabentscheidungssachen Urteil zitiert von 1
Steuerrecht – Verbrauchsteuern

Andere indirekte Steuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren · Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 2008/118/EG · Begriff ‚andere indirekte Steuer‘ · Tarifbeitrag auf Leistungen der Übertragung und Verteilung …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Sechste Kammer Urteil
Unionsmarke – Verfallsverfahren

Unionswortmarke Genussländer · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der … · Art der Benutzung der Marke

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Sechste Kammer Urteil
Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 · Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung bestimmter Stoffe … · Delegierte Verordnung (EU) 2024/197 · Einstufung und Kennzeichnung von 1,4-Benzoldiamin …

Europarecht
EuG Sechste Kammer Urteil
Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke DEINS

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Dritte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern Urteil
Wettbewerb – Kartelle

Märkte für Bioethanol und Ethanol · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · ‚Hybrides‘, gestuftes Verfahren · Unschuldsvermutung

Europarecht
EuG Generalanwalt J. Martín y Pérez de Nanclares Schlussanträge zitiert von 1
Zollunion – Zollkodex der Union

Art. 33 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 · Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft · Art. 34 Abs. 3 bis 6 der Verordnung Nr. 952/2013 · Verlust der Gültigkeit, Rücknahme und Widerruf von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Zweite erweiterte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern Beschluss
Streichung
Europarecht
EuG Erste Kammer Urteil
Unionsmarke – Verfahren zur Erklärung des Verfalls

Unionswortmarke Rebell · Erklärung des teilweisen Verfalls · Entscheidung, die nach Aufhebung einer früheren … · Art. 72 Abs. 6 der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil
Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren

Unionswortmarke Leone · Relativer Nichtigkeitsgrund · Älteres Namensrecht nach österreichischem Recht · Art. 60 Abs. 2 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Aufgehoben