Verzeichnis › Gerichte › Berlin › KG › 2010 › August 2010 29 Entscheidungen
rechtlicher Nachteil bei vermietetem Grundstück · Genehmigungspflicht bei Mietvertragseintritt mit Erreichen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Auffahrunfall in einer Kreuzung bei abrupter Abbremsung des … · Sorgfaltspflichten des Fahrers eines Wegerechtsfahrzeugs · Eigentumsvermutung zugunsten des Klägers bei …
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Teilerfolg eines Rechtsmittels
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.08.2010 2 Ss 231/10
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei der auf ein …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verkehrswertermittlung durch Einholung eines … · Kaufpreisrückforderungsanspruch bei Anpassung des …
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verkehrswertermittlung durch Einholung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 24.08.2010 3 Ws (B) 404/10
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anspruch eines Rentenempfängers auf eine Entschädigung für …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Kollision eines Abbiegers in eine Grundstückseinfahrt mit …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren Kollision eines vom Fahrbahnrand anfahrenden Fahrzeugs mit …
Mitverschuldensquote eines Fahrradfahrers bei dessen Sturz …
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zitieren Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zitieren Die Werbeaussage "Der beste Powerkurs aller Zeiten" für …
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Rückzahlungsanspruch für einen Pauschvergütungsvorschuss …
Zivilrecht – Erinnerung verworfen
Zitieren Beweislast für Eingang des Pauschvergütungsantrags · Zulässigkeit des Wiedereinsetzungsantrags nach Ablauf der …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren Verurteilung auf Ersatz der Reparaturkosten bei Abweisung …
Delikts- und Haftungsrecht
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