KG-Entscheidungen im August 2010

Kammergericht

29 Entscheidungen des Kammergerichts vom August 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

29 Entscheidungen

KG 12. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4

Auffahrunfall in einer Kreuzung bei abrupter Abbremsung des … · Sorgfaltspflichten des Fahrers eines Wegerechtsfahrzeugs · Eigentumsvermutung zugunsten des Klägers bei …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss

Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei der auf ein …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 1. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 3

Anspruch eines Rentenempfängers auf eine Entschädigung für …

Strafrecht Beschwerde verworfen
KG 22. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 7

Kollision eines Abbiegers in eine Grundstückseinfahrt mit …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
KG 12. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2

Kollision eines vom Fahrbahnrand anfahrenden Fahrzeugs mit …

Zivilrecht
KG 12. Zivilsenat Beschluss LS

Mitverschuldensquote eines Fahrradfahrers bei dessen Sturz …

Delikts- und Haftungsrecht
KG 5. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2

Die Werbeaussage "Der beste Powerkurs aller Zeiten" für …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
KG 1. Strafsenat Beschluss LS

Rückzahlungsanspruch für einen Pauschvergütungsvorschuss …

Zivilrecht Erinnerung verworfen
KG 1. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 1

Beweislast für Eingang des Pauschvergütungsantrags · Zulässigkeit des Wiedereinsetzungsantrags nach Ablauf der …

Zivilrecht Antrag verworfen
KG 12. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4

Verurteilung auf Ersatz der Reparaturkosten bei Abweisung …

Delikts- und Haftungsrecht