Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG-Entscheidungen im November 2015
Kammergericht
25 Entscheidungen des Kammergerichts vom November 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Funktion einer norminterpretierenden Verwaltungsvorschrift
Strafrecht Aufgehoben
Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für einen …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Quotelung der Auslagen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Nachträgliche Erteilung von Auflagen in der Bewährungszeit
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Betroffenen zur Glaubhaftmachung bzw. zum … · Amtsprüfung hinsichtlich möglicher Entschuldigungsgründe · Entschuldigungsgrund bei ärztlich bescheinigter …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den Akten befindliche und … · Entnahme der Rotlichtzeit aus dem Radarfoto · Mitteilung des standardisierten Messverfahrens
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gestattung des Besitzes eines Mobiltelefons
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Einsetzung der Tochter als Alleinerbin vor der späteren …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verletzteneigenschaft bei Klageerhebung wegen … · Privatklagedelikt
Strafrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Bewilligung von Pauschgebühren für einzelne …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sittenwidrige Darlehensgewährung einer Bank zur Sanierung …
Zivilrecht Abgeändert
Berechnungsfehler hinsichtlich des Ablaufs der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Subjektive Komponente hinsichtlich des Beisichführens eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine Konsensualscheidung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen